Stolperfallen überwinden
19. März 2024 – Zum Leserbrief «Warum lehnt die Mitte in der Stadt Allianz mit FDP und SVP ab?», Ausgabe vom 26. Februar
Die knappe linke Mehrheit im Grossen Stadtrat soll gekippt werden. «Mitte-rechts» soll wieder eine pragmatische, lösungsorientierte und kostenbewusste Politik betreiben können. Darauf hat auch die Mitte Stadt Luzern schon lange und intensiv hingearbeitet. Ziel ist ein Parlament, das umsetzbare und sozial verträgliche Lösungen präsentiert sowie den Bedürfnissen in der Stadt Rechnung trägt. Und der Exekutive umsetzbare Vorgaben macht. Das Parlament soll ohne ideologische Scheuklappen und ohne grünen Röhrenblick die Zukunft gestalten.
Einige Stimmberechtigte verstehen nicht, wieso die Parteien SVP, FDP, die Mitte und die GLP nicht ganz so eng zusammenarbeiten. Listenverbindungen sind aus arithmetischer Sicht nicht optimal zusammengestellt worden. Es scheint, als ob kurzfristige Eigeninteressen eine perfekte Zusammenarbeit verhindert hätten. Das ist leider auch so! Während im letzten Spätsommer schon Gespräche stattfanden, insbesondere die Mitte konkrete Vorschläge auf den Tisch legte und Stolperfallen aufzeigte, kam von den Partnern sehr lange keine verbindlichen Antwort. Obwohl die Zeit drängte, konnten die Gespräche nicht zielführend beendet werden. So mussten Parteileitungen und auch Parteiversammlungen der Mitte ihre Beschlüsse leider ohne gemeinsamen Konsens in den Details fällen. Aus heutiger Sicht ist das schade und darf sich nicht negativ auswirken.
Trotzdem: Die Zusammenarbeit ist nicht vom Tisch. Von der Zielsetzung und vielen Grundhaltungen zu anstehenden Geschäften haben sich die Parteien nicht getrennt. Man will in Zukunft gut zusammenarbeiten. Es ist also sehr wichtig, dass gleichdenkende Stimmbürger und Stimmbürgerinnen an der Wahl Ende April mitmachen und die Kandidaten und Kandidatinnen der Mitte-Rechts-Parteien unterstützen. Sonst geht die oberflächliche, unüberlegte Politik weiter – nur weil Links-Grün an der Macht bleibt und diese Macht ausspielen wird.
Markus Mächler, Luzern,
Alt-Grossstadtrat, Die Mitte
