Parteiversammlung CVP Stadt Luzern vom 8. September 2020

14. September 2020 – Die erste Parteiversammlung der CVP Stadt Luzern seit dem Lockdown fand unter Berück-sichtigung der vom BAG vorgeschriebenen Schutzmassnahmen im Pfarreizentrum St. Karl statt. Auf der Traktandenliste standen insbesondere die städtischen Abstimmungen vom 27. September 2020. Die CVP Stadt Luzern empfiehlt Stimmenthaltung bei der Initiative «Spange Nord».

Auf der Traktandenliste standen insbesondere die städtischen Abstimmungen vom 27. September 2020. Eine eindeutige Ja-Parole beschlossen die Anwesenden in Bezug auf die Sanierung und den Erweiterungsneubau der Schulanlage St. Karli. Gleichwohl mahnten Stimmen für die künftig noch anstehenden Schulhaussanierungen und -Erweiterungen auf massvolle Baukostenbudgets zu achten.
Demgegenüber gab die Vorlage der «Spange Nord» mehr Stoff zur Diskussion. Wieso über etwas abstimmen, dass faktisch so nicht mehr vorliegt? Das war die Frage. Die Initiative besticht zudem mit dem verführerischen Titel: «Für mehr Lebensqualität in den betroffenen Quartieren». Dafür hat und wird sich auch die CVP Stadt weiter einsetzen, dies geht aber auch ohne diese Initiative. Die ganze Abstimmung ist obsolet geworden und deshalb eine reine Beübung des Stimmvolkes, was auch unnötig Geld kostet.
Die Parteileitung und die Fraktion stellten daher den Antrag auf «Stimmenthaltung». Man wolle damit auch ein Zeichen setzen, nämlich eines, dass es diese Initiative so nicht brauche! Dieser Antrag wurde von der Versammlung klar angenommen.
Auch galt es gestern Abend, einen wohlverdienten Mandatsträger und ein Parteileitungsmitglied aus ihrem Amt zu verabschieden: So würdigte Stadträtin Franziska Bitzi zunächst die Verdienste des höchsten Stadtluzerners 2019, Albert Schwarzenbach. Er war seit 2003 Mitglied des Grossen Stadtrats, Ratspräsident und seit vielen Jahren aktiv in der CVP. Aus dem Amt als Parteivizepräsidentin scheidet zudem Letizia Ineichen. Sie war seit 2015 Mitglied der CVP Parteileitung und hatte seitdem auch das Vizepräsidium inne. Letizia Ineichen wird ab 1. November 2020 die neue Leiterin Kultur und Sport der Stadt Luzern. Die Parteipräsidentin Karin Stadelmann dankte beiden im Namen der Partei für ihren grossartigen und auch langjährigen Einsatz und wünschte Ihnen beruflich und privat alles Gute.
Per Akklamation zur neuen Vizepräsidentin wurde an dem Abend Diel Schmid Meyer (bisheriges Parteileitungsmitglied und Stv. Generalsekretärin am Kantonsgericht) gewählt.

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Für Rückfragen steht zur Verfügung:
Karin Stadelmann, Präsidentin CVP Stadt Luzern, 078 850 20 07, [email protected]
Mirjam Fries, Grossstadträtin und Fraktionschefin, 079 798 60 88, [email protected]